Bundesregierung plant neues Luftreinhalteprogramm

In Deutschland sind rund 14 Millionen Menschen von chronischen Lungen- und Atemwegserkrankungen betroffen – Tendenz steigend¹. Die Volkskrankheiten der Lunge stehen dabei in einem engen Zusammenhang mit der Luftverschmutzung durch Schadstoffemissionen. Das Jahrzehnt der Lunge begrüßt daher den geplanten Entwurf der Bundesregierung für ein Nationales Luftreinhalteprogramm.
Das Ziel der Bundesregierung, die Luftschadstoffemissionen und die Luftbelastung in Deutschland weiter deutlich senken zu wollen, geht in die richtige Richtung. Doch obwohl die in Deutschland festgelegten Jahresmittelgrenzwerte für primären Feinstaub und Stickstoffdioxid eingehalten werden, liegen die angesetzten Richtwerte nach wie vor erheblich höher, als von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfohlen². Dies hat drastische Folgen für die Lungengesundheit.

WHO-Zielwerte müssen eingehalten werden

Eine merkliche Annäherung an die Zielwerte für Luftschadstoffe der neuen WHO-Empfehlungen zu erreichen, wie im Entwurf vorgesehen, reicht daher nicht aus. Denn vor allem Feinstaub und bodennahes Ozon führen nicht nur zu einer Beeinträchtigung der Lungenentwicklung, sondern auch zu einer Häufung von Atemwegserkrankungen, insbesondere bei Kindern³. Für die bessere Prävention von chronischen Lungen- und Atemwegserkrankungen fordert das Jahrzehnt der Lunge im Politischen Kompass, die Luftverschmutzung auf die empfohlenen Richtwerte der WHO zu reduzieren. Denn nur mit einer verschärften Regulierung der Schadstoffemission lässt sich das Präventionspotenzial voll ausschöpfen. Gesundheits- und Umweltpolitik müssen hier zusammen gedacht werden.

Zum Hintergrund

Das nationale Luftreinhalteprogramm geht aus der 2016 in Kraft getretenen EU-Richtlinie über die Reduktion der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe (NEC-Richtlinie) hervor. Diese sieht für alle Mitgliedstaaten nationale Emissionsreduktionsverpflichtungen für die Luftschadstoffe Schwefeldioxid (SO2), Stickstoffoxiden (NO2), flüchtige organische Kohlenwasserstoffe außer Methan (NMVOC), Ammoniak (NH3) und primärer Feinstaub (PM2,5) im Zeitraum bis 2030 vor, nach denen die Staaten einzeln NLRPs an die Europäische Kommission zu übermitteln haben. Das erste deutsche Luftreinhalteprogramm wurde 2019 versendet, demnach ist der diesjährige Entwurf die zweite Version⁴.

¹A. Gillissen et al. (2023). Weißbuch Lunge 2023. Verfügbar unter: https://pneumologie.de/storage/app/media/uploaded-files/20230320_Wei%C3%9Fbuch_Lunge_2023.pdf

²World Health Organization (WHO). (2021). What are the WHO Air quality Guidelines? Verfügbar unter: https://www.who.int/news-room/feature-stories/detail/what-are-the-who-air-quality-guidelines

³H. Yang et al. (2019). Non-communicable diseases and air pollution. WHO European Centre for Environment and Health. Verfügbar unter: https://iris.who.int/bitstream/handle/10665/346416/WHO-EURO-2019-3641-43400-60937-eng.pdf

⁴Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz. (2023). Nationales Luftreinhalteprogramm. Verfügbar unter: https://www.bmuv.de/fileadmin/Daten_BMU/Download_PDF/Glaeserne_Gesetze/20._Lp/nlrp/nationales_luftreinhalteprogramm_entwurf_2023_bf.pdf

DE-62938